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Carsten Hütter: AfD-Beobachtungs-Szenarien untergraben die Demokratie

Carsten Hütter: AfD-Beobachtungs-Szenarien untergraben die Demokratie

AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter erklärt:
„Als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission im Sächsischen Landtag stellen sich mir nicht erst seit gestern Fragen: Selbst nachdem bekannt wurde, dass der sächsische Verfassungsschutz rechtswidrig Abgeordnetendaten speicherte, scheint die Staatsregierung davon auszugehen, dass immer noch viele Bürger an die vorgebliche Neutralität der Behörde glauben. Rec [ ...mehr ]

Eingetragen am 23.01.2021 um 07:07 Uhr.
Stephan Brandner: Planlose Bundesregierung schafft unverantwortliche Zombieökonomie!

Stephan Brandner (AfD): „Grundrechte stehen allen zu – Maas erzählt gefährlichen Unsinn!“

Bundesaußenminister Maas erklärt, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollen. Er argumentiert damit, dass eine geimpfte Person zwar möglicherweise noch ansteckend sei, aber niemandem mehr ein Beatmungsgerät wegnähme. Damit falle mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative fü [ ...mehr ]

Eingetragen am 18.01.2021 um 20:36 Uhr.
Erklärung der AfD zum deutschen Staatsvolk

Der Bundesvorstand und die Landesvorsitzenden der AfD haben heute eine gemeinsame Erklärung zum deutschen Staatsvolk und zur deutschen Identität veröffentlicht. Diese hat folgenden Wortlaut:

Erklärung zum deutschen Staatsvolk und zur deutschen Identität

Immer wieder wird seitens der Medien, des politischen Gegners und der von ihm instrumentalisierten Ämter für Verfassungsschutz unterstellt, die AfD vertrete einen Volksbegriff, der auf das Ethnisch-Kulturelle verengt sei und daher g [ ...mehr ]

Eingetragen am 18.01.2021 um 20:34 Uhr.
Einmischen, aufmischen, aufstehen!

aufstehen (pm). Wir befinden uns in den neuen 20er Jahren. Ob sie golden werden oder gefährlich, hängt auch von uns ab. Hochpolitisch sind sie in jeden Fall. Deswegen geht aufstehen jetzt den nächsten Schritt! Unsere Themenräume öffnen ihre Türen.
Endlich gibt es dieses neue bundesweite Angebot, an dem sich alle Aufsteherinnen und Aufsteher beteiligen können. Die Themenräume sind digitale AGen (bis die Zeiten auch direkte Treffen zulassen) – zur Vernetzung, zum Austausch, um die brennenden Th [ ...mehr ]

Eingetragen am 17.01.2021 um 16:10 Uhr.
Hess: Präventivgewahrsam für islamistische Gefährder

Weidel/Gauland: Grünen-Politikerin Weisband ist als Rednerin für Gedenkstunde des Bundestags ungeeignet

Zur Entscheidung, die Grünen-Politikerin Marina Weisband als Rednerin für die Gedenkstunde des Deutschen Bundestags für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar einzuladen, teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit:
„Die Entscheidung, die Grünen-Politikern Marina Weisband als Rednerin für die Gedenkstunde für die O [ ...mehr ]

Eingetragen am 14.01.2021 um 18:16 Uhr.
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