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LOS - Kreistag schlägt 23. April 2023 als Termin für die Landratswahl in Oder-Spree vor

LOS (pm). Der Kreistag des Landkreises Oder-Spree hat sich am Mittwoch (30. November 2022) dafür ausgesprochen, für die Neuwahl des Landrates den 23. April 2023 als Termin der Hauptwahl vorzuschlagen. Eine gegebenenfalls erforderlich werdende Stichwahl soll am 14. Mai 2023 stattfinden. Festgesetzt werden die Wahltermine durch die zuständige Aufsichtsbehörde, das Ministerium des Inneren und für Kommunales des Landes Brandenburg.

Berücksichtigt wurde bei den Terminvorschlägen, dass nach de [ ...mehr ]

Eingetragen am 01.12.2022 um 19:36 Uhr.
Informationen aus der Stadtverwaltung Eisenhüttenstadt (Stand vom 28. November 2022):

Sondersitzung Hauptausschuss / Sitzung Ausschuss für Stadtentwicklung
Am 15.11.2022 fand eine gemeinsame Sitzung vom HA und Ausschuss für SE zur Vergabe statt. Hier gab es zur Vergabe von Bauleistungen zur Sanierung der Saarlouiser Straße, zur Vergabe von Planungsleistungen Gleisanbindung Binnenhafen und zur Lieferung und Installation von Netzwerkkomponenten im Rahmen der Digitalisierung der Grundschulen ein einstimmiges Votum. In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung wurden alle [ ...mehr ]

Eingetragen am 01.12.2022 um 19:25 Uhr.
Jörn König: Deutscher Bundestag stimmt gegen Antrag für deutsche Olympiabewerbung

Alice Weidel: Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist symbolpolitische Augenwischerei


Heute beschließt das Bundeskabinett Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten. Dazu erklärt die Bundessprecherin der Alternative für Deutschland Alice Weidel:
„Es ist eine Illusion zu glauben, ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz könnte Deutschlands Arbeitsmarktprobleme lösen. Für echte Hochqualifizierte ist Deutschland im internationalen Wettbewerb wenig attraktiv. Die deutsche Migrationspoli [ ...mehr ]

Eingetragen am 01.12.2022 um 04:39 Uhr.
Die Menschen in China kämpfen gegen die kommunistische Partei und ihre Corona-Politik

In China gehen die Menschen gegen die menschenunwürdige Zero-Covid-Politik auf die Straßen. Nachdem in mehreren Städten wieder äußerst strenge Corona-Maßnahmen verhängt wurden, verlieren die Menschen die Geduld. Die Polizei geht brutal gegen die Demonstranten vor. In den westlichen Medien werden diese als Helden gefeiert.

Doch vor nicht allzu langer Zeit wurden die Menschen in Deutschland, die gegen die Corona-Politik der Regierung demonstriert haben, als „Coronaleugner“ und „Covidioten“ [ ...mehr ]

Eingetragen am 29.11.2022 um 17:22 Uhr.
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