Eugen Schmidt: Bundesregierung weicht Fragen zu Anschlag auf Nord Stream-Pipelines aus


Zur Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion zum Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt mit:
„Die Antworten der Bundesregierung auf die 99 Fragen der Großen Anfrage zur Sprengung der Nord-Stream-Pipelines sind enttäuschend und völlig unzureichend. Die Aufklärung des Anschlags auf die Nord Stream-Pipelines steht nach fast [ ...mehr ]

Martin Sichert: Bundesregierung verantwortlich für steigende Krankenkassenbeiträge


Die Beiträge etlicher Krankenkassen steigen außerplanmäßig um bis zu 38 Euro pro Monat. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, teilt dazu mit:
„Die Bundesregierung ist nicht bereit, Fehlanreize im Gesundheitssystem anzugehen und belastet stattdessen die Beitragszahler mit immer weiteren Kosten. So war die erste Entscheidung der von Karl Lauterbach neu besetzten [ ...mehr ]

Tino Chrupalla: Die Stationierung macht Deutschland zur Zielscheibe


Zur geplanten Stationierung von Marschflugkörpern vom Typ Tomahawk durch die USA in Deutschland äußert sich AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla wie folgt:
„Die Stationierung macht Deutschland zur Zielscheibe. Bundeskanzler Olaf Scholz handelt nicht im deutschen Interesse. Er lässt zu, dass Deutschlands Verhältnis zu Russland dauerhaft beschädigt wird und wir in Muster des Ost-West-Konflikts zurückfallen. Ungarns Min [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt. Bei der konstituierenden Sitzung der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung am 08. Juli im Rathaus der Stadt Eisenhüttenstadt, haben die Stadtverordneten eine neue Vorsitzende sowie Stellvertreter gewählt. Zur Wahl wurden Marina Marquardt (CDU) und Holger Wachsmann (SPD) vorgeschlagen. Marina Marquardt, in der vergangenen Wahlperiode bereits Stellvertreterin des Vorsitzenden Wolfgang Perske (SPD), wurde mehrheitlich zur neuen Stadtverordnetenvorsteherin der SVV gewählt. Zum [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt. Wir als Mayors for Peace Stadt setzen am 8. Juli mit dem Hissen der Flagge ein sichtbares Zeichen gegen atomare Aufrüstung und für den Frieden.

Bürgermeister Frank Balzer: „Im Streben nach Frieden und Verständigung tragen auch Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Städte eine besondere Verantwortung. Sie sind für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger verantwortlich und daher setze ich mich gemeinsam mit weiteren Teilnehmern des Netzwerks für eine Welt ohne Krieg u [ ...mehr ]