Alice Weidel: Rückforderungen von Corona-Geldern ruinieren Mittelstand und Kleinunternehmer

Selbständige Gewerbetreibende werden zunehmend mit Rückzahlungsforderungen für Corona-Soforthilfen aus dem ersten Lockdown im Frühjahr 2020 konfrontiert. Viele Betroffene fühlen sich getäuscht, kritisiert der Verband Gründer und Selbständige Deutschland (VGSD). Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel erklärt dazu:

„Die Lockdown-Politik erweist sich immer klarer a [ ...mehr ]

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Wir hoffen, Scholz wird im Interesse aller Deutschen regieren

Zur Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit:
„Wir wünschen Olaf Scholz als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland eine glückliche Hand und hoffen, dass er zum Wohle aller Deutschen regieren wird. Unser Land braucht jetzt eine Politik, die dabei hilft, die gespaltene Gesellschaft wieder zusam [ ...mehr ]

LOS (pm). Im Landkreis Oder-Spree überschreitet mit dem heutigen Tag (01. Dezember 2021) die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tages-Inzidenz) laut Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts an drei Tagen in Folge den Schwellenwert von 750. Der Wert liegt heute bei 933,2. Zugleich überschreitet der Anteil der COVID-19-Patienten an der Belegung der im Land Brandenburg tatsächlich verfügbaren Intensivbetten den Schwell [ ...mehr ]

René Springer: Deutschland braucht einen Anti-Inflation-Schutzschild nach polnischem Vorbild


Presseberichten zufolge ergreift Polen Maßnahmen, um die sozialen Folgen der hohen Inflation abzumildern. Das Programm mit dem Namen „Anti-Inflation-Schutzschild“ sieht die Absenkung der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas für Privathaushalte vor. Außerdem wird die Kraftstoffsteuer für mehrere Monate auf null Prozent gesenkt. Fünf Millionen Familien erhalten staatliche Hilfen, um den Anstieg de [ ...mehr ]