PM v. Peter Boehringer / Ingo Hahn: Bundesprogrammkommission beginnt Arbeit an wegweisendem Grundsatzprogramm


Die Bundesprogrammkommission (BPK) der Alternative für Deutschland hat ihre Arbeit zur Überarbeitung und Aktualisierung des AfD-Grundsatzprogramms aufgenommen. Unter Leitung von Prof. Dr. Ingo Hahn, Stellvertreter Dr. Götz Frömming und Programmkoordinator Peter Boehringer wird in enger Abstimmung mit dem Bundesvorstand in den kommenden Monaten überprüft, welche Aspekte des bisherigen Grundsatzprogramms an die aktuelle politische und gesellschaftliche Lage angepasst werden müssen. Hervorzuheben ist, dass die Bundesprogrammkommission eng mit den Bundesfachausschüssen zusammenarbeitet.


Das bisherige Grundsatzprogramm hat – ebenso wie die jeweiligen Bundestagswahlprogramme – maßgeblich zum stetig wachsenden Wählerzuspruch beigetragen. Themen wie die Rückkehr zu einer bezahlbaren Energieversorgung, eine konsequente Migrationsbegrenzung und eine wachstumsfreundliche Wirtschaftspolitik haben entscheidend dazu beigetragen, dass die AfD heute in Umfragen als stärkste politische Kraft geführt wird.


Mit der Überarbeitung des Grundsatzprogramms setzt die AfD ihren hoch erfolgreichen politischen Kurs fort: Ziel ist es, den Bürgern eine klare, langfristige Orientierung zu geben – für ein Deutschland, das wieder zu Wohlstand, Stabilität und internationalem Ansehen zurückfindet.


Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher und Programmkoordinator, erklärt:

„Im Jahr 2016 haben wir mit unserem Grundsatzprogramm einen parteipolitischen Meilenstein gelegt und damit die Grundlage für einen beispiellosen Aufstieg geschaffen. Mit der jetzt beginnenden Tätigkeit der BPK wird dieser erfolgreiche Prozess fortgesetzt. In den letzten zehn Jahren hat sich politische Realität dramatisch verändert: Energiewende, Migrationskrise, EU-Zentralisierung und Deindustrialisierung sind die direkten Folgen falscher politischer Entscheidungen. Daher ist jetzt die Zeit, unsere Positionen im Grundsatz strategisch zu schärfen – etwa mit einem klaren Bekenntnis zur industriellen Wertschöpfung im Inland, zu einer souveränen Finanzpolitik und zur Verteidigung nationaler Interessen in Europa. Unser neues Grundsatzprogramm soll uns durch die kommenden Jahrzehnte leiten.“


Prof. Dr. Ingo Hahn, Vorsitzender der Bundesprogrammkommission, ergänzt:

„Die Neukonzeption und Überarbeitung unseres Grundsatzprogramms ist ein strategischer Schritt zur programmatischen Aktualisierung und der inhaltlichen Anpassung an neu entstandene weltpolitische Themenstellungen. Unser Ziel ist ein modernes, inhaltlich geschärftes Programm, das unsere Leitlinien und Werte für die kommenden Jahre festschreibt und unseren Weg zur Regierungsverantwortung flankiert. Für die Bürger und unsere Parteimitglieder schaffen wir so eine transparente Orientierung und verlässlichen Fahrplan, wie wir Deutschland wieder auf Kurs bringen.“
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Erstes Kommunalpolitisches Forum der AfD-Bundestagsfraktion erfolgreich durchgeführt


Die AfD-Bundestagsfraktion hat mit über 500 kommunalen Mandatsträgern aus ganz Deutschland ihr erstes Kommunalpolitisches Forum durchgeführt.

Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner:
„Die Vernetzung unserer Mandatsträger auf kommunaler Ebene mit der Bundestagsfraktion war ein riesengroßer Erfolg. Etwa 500 Kommunalpolitiker aus ganz Deutschland haben zwei Tage intensiv gearbeitet und beraten. Gemeinsam werden wir mit der nötigen Schlagkraft den Absturz Deutschlands auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene aufhalten und den Wiederaufstieg in die Wege leiten. Unserem ersten Kommunalpolitischen Forum werden und müssen noch viele, auch auf der Ebene der Bundesländer, folgen. Ein solider Grundstein ist gelegt.“

Die kommunalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion Carolin Bachmann teilt mit:
„Das erste kommunalpolitische Forum der AfD-Bundestagfraktion hat gezeigt: Wir können Kommunalpolitik! Mandatsträger des Bundes und der Kommunen haben dem Kollaps unserer Städte, Gemeinden und Landkreise gemeinsam den Kampf angesagt. Das Forum war ein Signal an die Bürger, dass wir alle 11.000 Kommunen unseres Landes von den Fesseln des Bundes befreien werden: kein Klimawahnsinn und keine Massenzuwanderung mehr, sondern Investitionen in Straßen und Schulen. Die Menschen sollen wieder etwas für ihr Steuergeld bekommen. Dafür werden wir jede Brandmauer überwinden.“