Eisenhüttenstadt (pm). Premiere auf höchster Ebene: Für ein erstes Kennenlernen beider Stadtoberhäupter besuchte der Bürgermeister der polnischen Neiße-Stadt Gubin, Bartłomiej Bartczak, seinen Amtskollegen in Eisenhüttenstadt. Frank Balzer begrüßte zusammen mit dem Leiter des Friedrich-Wolf-Theaters, Jens Zörner, nicht nur ihn, sondern auch den Präsidenten der Euroregion „Spree-Neiße-Bóbr“, Czesław Fiedorowicz.
Zu diesem ersten Zusammentreffen der beiden Bürgermeister und seiner Beg [ ...mehr ]

Bernd Schattner: Tanken muss bezahlbar bleiben

Zur Antrag der AfD-Fraktion, die Mehrwertsteuer für Otto-, Diesel- und Heizkraftstoffe vorerst für ein halbes Jahr auf den reduzierten Satz von derzeit sieben Prozent abzusenken, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Schattner mit:
„Polen hat aktuell die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe von 23 Prozent auf 8 Prozent gesenkt. Damit ist der Liter Sprit in Polen um rund 60 Cent billiger als in Deutschland.

In meiner Anfrage an das Bun [ ...mehr ]

Petr Bystron: Teilabzug russischer Truppen ist Zeichen der Deeskalation

Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Petr Bystron, teilt zum Abzug russischer Truppen von der ukrainischen Grenze mit:
„Der Teilabzug der russischen Truppen von der ukrainischen Grenze ist ein Zeichen der Deeskalation und Entspannung.
Während sich die NATO-Partner in den letzten Wochen in aggressiver Rhetorik und Anschuldigungen gegenüber Russland übten, lässt Russland Taten sprechen: Ein gro [ ...mehr ]

Petr Bystron/Eugen Schmidt: Chance für Umsetzung der Minsk-Vereinbarungen vertan

Das Treffen der politischen Berater des Normandie-Formats in Berlin kommentieren der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Petr Bystron und Eugen Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:
„Die gestrigen deutsch-französisch-ukrainisch-russischen Verhandlungen zur Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk in Berlin sind gescheitert. Am 26. Januar 2022 in Paris schien nach zweijähriger Unterbrech [ ...mehr ]