Leif-Erik Holm: Habecks Abschlussbewertung als Wirtschaftsminister - eine Null

Zur Frühjahrsprognose der Bundesregierung erklärt der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm:

„Habeck bekommt mit dieser Prognose die passende Abschlussbewertung als Wirtschaftsminister - eine Null. Wieder müssen die Zahlen nach unten korrigiert werden. Deutschland droht ein drittes Rezessionsjahr in Folge. Das wäre ein trauriger Rekord.

Auch wenn die Zollstreitig [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt (pm)I. Nach intensiven Beratungen hat der Hauptausschuss der Stadt am 23. April 2025 der Beschlussvorlage zur Hebesatzsatzung mehrheitlich zugestimmt. Diese basiert auf den bis zum 31. Dezember 2024 geltenden Hebesätzen und wird der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung in der Sitzung am 14. Mai 2025 vorgelegt. Durch die Beibehaltung der aktuellen Hebesätze der Grundsteuer soll eine geringe
Belastung für den Bürger und ein sozial verträglicher Ausgleich geschaffen wer [ ...mehr ]

Maaßen rechnet ab: So wird Deutschland von innen zerstört
(Ausschnitt aus Hans-Georg Maaßens Interview mit Alexander Wallasch)

Alexander Wallasch:
Aber wo bleibt die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zur illegalen Massenzu
wanderung? ...

Hans-Georg Maaßen:
Die Massenzuwanderung hält nach wie vor an, und von den Parteien des Establishments hat keine Interesse an einem Untersuchungsausschuss, weil sie alle mitgemacht haben. Die CDU ist die Partei, die das [ ...mehr ]

Alice Weidel: Bundesprogramme zur Aufnahme von Migranten unverzüglich beenden


Zu den Plänen der amtierenden Bundesregierung im Rahmen des sogenannten „Resettlement“-Programms nun auch Menschen aus dem Sudan per Flugzeug diskret nach Deutschland zu holen teilt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel mit:

„Obwohl die Belastungsgrenze längst überschritten ist, die Massenmigration unsere sozialen Sicherungssysteme überfordert und die innere Sicherheit zusehends erodiert, hat die gesc [ ...mehr ]

Götz Frömming: Fernbleiben der Bundesregierung beim Gedenken an die Schlacht um die Seelower Höhen ist beschämend



Anlässlich des 80. Jahrestages der Schlacht um die Seelower Höhen haben der Landkreis Märkisch-Oderland und die Stadt Seelow zu einer Gedenkveranstaltung eingeladen. Vertreter der Bundes- und der Landesregierung blieben der Veranstaltung jedoch in diesem Jahr fern. Das noch von Annalena Baerbock geführte Auswärtige Amt soll nach einem Bericht der Berliner Zeitung mit [ ...mehr ]