Joachim Paul: Erst Großbritannien, jetzt Frankreich – Abschaffung der Rundfunkgebühren auch in Deutschland längst überfällig


Nach seiner Wiederwahl zum Präsidenten Frankreichs löst Emmanuel Macron nun sein erstes Wahlversprechen ein: die Abschaffung der Rundfunkgebühren für öffentlich-rechtliche Sender. Bisher betrug die Rundfunkgebühr für französische Bürger 11,50 Euro pro Monat, und lag somit noch deutlich unter dem stolzen Betrag von 18,36 Euro, der in Deutschland für den öffentli [ ...mehr ]

Freie Welt (pm). Panik-Minister Lauterbach ärgert es, daß die Coronaregeln unser tägliches Leben immer weniger bestimmen. Dadurch driftet er immer weiter in die Bedeutungslosigkeit ab. Doch nun treten die Affenpocken auf die Weltbühne. Das Establishment versucht, eine neue Panik-Welle loszuschlagen. Mit einem „internationalen Pandemievertrag“ soll die WHO in ihren Befugnissen gestärkt werden und dadurch in der Lage sein, einzelnen Staaten Vorschriften zur Bekämpfung von Pandemien vorzuschreiben. [ ...mehr ]

Tino Chrupalla: Gemeinsam für das Grundgesetz

Heute ist „Tag des Grundgesetzes“. Am 23. Mai 1949 wurde mit der Verkündung des Grundgesetzes die Bundesrepublik Deutschland gegründet.

Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kommentiert den Jahrestag:

„Vor genau 73 Jahren ist unsere Verfassung in Kraft getreten. Doch am heutigen ‚Tag des Grundgesetzes‘ muss dieses Fundament unserer Demokratie nicht nur gewürdigt, sondern auch geschützt werden. Gerade wäh [ ...mehr ]

aufstehen (pm). Fragst Du Dich auch, warum der Bundeskanzler und die Minister bei Amtsantritt einen Eid ablegen, an den sie sich dann nicht gebunden fühlen?

Kanzler Scholz und seine Minister haben geschworen, ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren, Schaden von ihm zu wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zu wahren und zu verteidigen, ihre Pflichten gewissenhaft zu erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann zu üben.

Ist es wirklich [ ...mehr ]

Joachim Paul: Orwell lässt grüßen – EU plant massive Einschränkung des Schutzes privater Chat-Kommunikation durch „Scannen“


Die EU-Kommission kündigte vergangene Woche ein neues Gesetz an, welches zukünftig Messenger-Diensten wie „WhatsApp“ & Co. dazu verpflichten soll, die Kommunikation ihrer Nutzer zu kontrollieren. E-Mails und Chats sollen dafür künftig automatisch gescannt werden, um sexualisierte Gewalt gegen Kinder auf ihren Plattformen zu erkennen, zu melden und dann zu entfer [ ...mehr ]