Frankfurt (Oder) (pm). Zu den Aussagen des Oberbürgermeisterkandidaten René Wilke zum Zustand Frankfurts sowie den bisherigen Leistungen der Frankfurter Stadtoberhäupter seit der Wiedervereinigung nimmt Amtsinhaber Dr. Martin Wilke wie folgt Stellung:

„Frankfurt (Oder) hat nach der Wende durchaus schwierige Zeiten erlebt und wirtschaftliche Rückschläge erlitten.
Aber allen Oberbürgermeistern seit 1990 Gestaltungswillen und Erfolge bei der Stadtentwicklung abzusprechen und sichtbare Fo [ ...mehr ]

Pazderski: Berndt Schmidts gefährliches Demokratieverständnis

Zu Äußerungen des Intendanten des Berliner Friedrichstadt-Palastes, er wolle keine AfD-Wähler als Gäste in seinem Revuetheater zulassen, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:

„Der Intendant des Friedrichstadt-Palastes offenbart ein höchst gefährliches Demokratieverständnis, wenn man das überhaupt noch so nennen kann. Nach dem Motto: Ich toleriere jede Meinung, so lange sie nicht von meiner eigenen abweicht [ ...mehr ]

LOS (pm). Einstimmig haben die Mitglieder des Kreistages von Oder-Spree am Mittwochabend (04.10.2017) in Beeskow den Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg abgelehnt. "Der Kreistag Oder-Spree lehnt ebenso die vorgesehene Auflösung des Landkreises Oder-Spree ab", heißt es weiter im Beschluss. Nach den Plänen der Landesregierung soll der Landkreis Oder-Spree aufgelöst werden und künftig gemeinsam mit der kreisfre [ ...mehr ]

Frankfurt (Oder) (pm). Die ostdeutschen Städte fordern Bund und Länder auf, mit den Städten gemeinsam einen Masterplan „Ausbau digitaler Bildung“ zu entwickeln. Sie weisen darauf hin, dass Digitalisierung in den Schulen eine dringende Aufgabe mit Bedeutung für die gesamte Gesellschaft ist. Zudem müsse die neue Bundesregierung die Breitbandanbindung der Schulen sicherstellen, die der Bund im Herbst 2016 mit dem DigitalPakt#D angekündigt hatte.

Nach der Konferenz der Oberbürgermeisterinnen [ ...mehr ]