Gauland: Steinmeier darf zum Attentat von Dresden nicht länger schweigen

Zu den Reaktionen auf den Mord an einem Deutschen durch einen Islamisten aus Syrien teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:
„Während in Frankreich Staatspräsident Macron auf der Trauerfeier für den von einem Islamisten ermordeten Lehrer Samuel Paty eine bewegende Rede gehalten hat, schweigt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu dem islamistischen Anschlag in Dres [ ...mehr ]

FFO (pm). Wie der polnische Außenminister Zbigniew Rau und der Ministerpräsidenten Brandenburgs, Dr. Dietmar Woidke am Freitag, 16. Oktober 2020 bei einem Treffen in Berlin miteinander besprachen, soll die Grenze zwischen Brandenburg und Polen auch angesichts der aktuell ansteigenden COVID -19 Infektionszahlen nicht wieder geschlossen werden. Zuletzt immer wieder aufkommende anderslautende Erwartungen sind also als haltlose Gerüchte zu betrachten.

Es kann aber für Einreisende in die Bunde [ ...mehr ]

Joachim Paul: Meinungsfreiheit an Schulen durchsetzen – Islamisten dürfen nicht den Lehrplan diktieren und Erziehung zu mündigen Staatsbürgern verhindern

In der Nähe von Paris wurde am vergangenen Wochenende ein Lehrer von einem Islamisten angegriffen und enthauptet. Da der Lehrer im Rahmen einer Diskussion über Kunst- und Meinungsfreiheit in seinem Unterricht Karikaturen des Mohammed zeigte und zur Diskussion stellte, wurde er zur Zielscheibe des islamistischen Milieus im Umfeld der Schu [ ...mehr ]

FW (pm). Es geht wieder los: Der Horror der Corona-Maßnahmen des Frühjahres scheint sich zu wiederholen. Merkel, Söder, Drosten & Co. lassen sich wieder neue Maßnahmen einfallen. Die Leidtragenden sind die Wirtschaft und die Bürger des Landes. Die Freiheitsrechte werden sukzessive abgeschafft.

Merkels Corona-Terror: Kanzlerin droht mit Lockdown-Ultimatum – Bund und Länder diskutieren neue harte Maßnahmen. Falls diese nicht helfen, soll es einen zweiten Lockdown geben. Merkel fordert dafür [ ...mehr ]

Stephan Brandner: Merkels Seuchenkabinett hat keine Rechtsgrundlage


Bereits vor Monaten erschuf Bundeskanzlerin Merkel gemeinsam mit den Landesregierungen ein Gremium, in dem Beschlüsse über den Umgang mit der „pandemischen Lage“ getroffen wurden. Zuletzt lud Angela Merkel die Ministerpräsidenten für den gestrigen Tag zu einem sogenannten „Corona-Gipfel“ nach Berlin ein, bei dem sich auf einheitliche Handlungsstrategien bei steigenden Infektionszahlen, darunter eine Ausweitung der Mas [ ...mehr ]