Brandner: Deutsche Klimapolitik ist sozial ungerecht, wirtschaftsfeindlich und gefährlich


Zum Auftakt der heute in Bonn beginnenden Klimakonferenz wird wie so oft in der Vergangenheit ein noch stärkerer Ausbau der erneuerbaren Energien gefordert. Inzwischen werden sogar gänzlich widersinnige Vergleiche mit dem angeblichen Klimawunderland China gezogen, hinter dem Deutschland zurückbleiben würde.

Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der AfD-Landesgruppe Th [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt. Wie aus den Medien zu erfahren war, spricht sich Ministerpräsident Dietmar Woidke nun gegen die geplante Kreisgebietsreform aus. Bürgermeisterin Dagmar Püschel begrüßt diese Absage und findet es gut, dass es nun Überlegungen zu einer Funktionalreform geben soll. Die für die Kreisgebietsreform eingeplanten finanziellen Mittel sollen sinnvoll eingesetzt werden.
„Ein guter Reformationstag für Brandenburg“, so Bürgermeisterin Dagmar Püschel.

Bereits am 19.09.2017 gab Bü [ ...mehr ]

Statement von OB Dr. Wilke zum Stopp der Kreisgebietsreform:

„Der Stopp der Kreisgebietsreform ist ein folgerichtiger Schritt. Es ist eine vernünftige Entscheidung im Interesse unseres Landes. Diese Entscheidung des Ministerpräsidenten findet meinen Respekt.
Die umfangreichen Debatten und Diskussionen haben gezeigt, dass die Bereitschaft zur Veränderung im Land Brandenburg vorhanden ist und die Bürgerinnen und Bürger mitgestalten wollen.
Wir sind bereit, jetzt und in Zukunft das La [ ...mehr ]