Frankfurt (Oder) (pm). Die Landesregierung Brandenburg hat in den vergangenen Tagen Veränderungen der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen, die ab heute, Montag, 19. April 2021 in Kraft treten. Damit sind folgende Neuregelungen für den Bereich der Kindertagesbetreuung verbunden:

Zutrittsverbot für ungetestete Personen zu Kindertagesstätten, Kindertagespflegestellen und Horten in Schulen tätige Personen sowie damit verbunden

Ab Montag, 19. April 2021 ist der Zutritt zu Schul [ ...mehr ]

VS (pm). Der Mietendeckel in Berlin wurde vom Bundesverfassungsgericht am 15. April 2021 für nichtig erklärt. Weil der Bundesgesetzgeber das Mietpreisrecht abschließend geregelt habe, bleibe den Ländern für eine Gesetzgebungsbefugnis kein Raum, so die Richter in Karlsruhe.

Nach Ansicht der Volkssolidarität ist mit dieser Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts die Auseinandersetzung um Mietpreise keinesfalls als beendet anzusehen. Im Gegenteil: Das heikle Thema wird sich ganz sicher al [ ...mehr ]

LOS (pm). Seit dem 24. März ergänzt - zusätzlich zu den großen Impfzentren des Landes - ein kommunales Impfangebot, das der Landkreis Oder-Spree in Kooperation mit den Krankenhäusern in Beeskow und Eisenhüttenstadt sowie Arztpraxen entwickelt hat, die Möglichkeiten für eine Corona-Schutzimpfung. Wie Landrat Rolf Lindemann am Mittwochabend (14. April 2021) im Kreistag informierte, müssen ab der kommenden Woche die Erstimpfungen eingestellt werden. Für das kommunale Impfprojekt werde seitens des n [ ...mehr ]