Die gestrigen Mediennachrichten zu meinem angeblichen Rückzug aus „Aufstehen“ haben Nachfragen, auch Irritationen ausgelöst. Deshalb möchte ich Euch auf diesem Weg sagen: selbstverständlich werde ich mich weiter für „Aufstehen“ engagieren und unsere gemeinsame Bewegung mit aller Kraft unterstützen. „Aufstehen“ ist ein großartiges Projekt - und es wird gebraucht. Wir müssen noch sehr viel mehr Druck machen, damit endlich wieder die sozialen Interessen der Mehrheit und nicht die Wünsche einflussre [ ...mehr ]

Die derzeitige Diskussion darüber, ob und wie Anhängern und Mitgliedern der IS-Terrormiliz mit doppelter Staatsbürgerschaft der „deutsche Pass“, sprich die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden kann, führt nicht nur bei CDU-Anhängern zur Verwunderung: Schon mit Beschluss des CDU-Parteitages vom 06./07.12.2016 war unter dem Punkt „Sicher und frei leben“ ebendieses gefordert worden.

Geschehen ist aber bislang nichts.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Roman Reusch, Leitender Obersta [ ...mehr ]

Gauland: Die freiheitlich-demokratischen Grundordnung wird für eine groteske Farce geopfert

Die Geheimschutzbeauftragte des Verfassungsschutzes fordert Mitarbeiter laut Medienberichten auf, zu melden, wenn sie AfD-Mitglied sind oder auch nur Kontakte zur Partei haben. Auch disziplinarische Folgen seien möglich. Der AfD-Faktionsvorsitzende Alexander Gauland sagt dazu:
„Verfassungsschutzmitarbeiter sollen also nun Umgangsverbot mit der AfD und ihren Mitgliedern bekommen.
Nachdem – tro [ ...mehr ]

Gauland: Claudia Roth muss Belege für Anschuldigungen gegen AfD-Mitarbeiter präsentieren

Zur Berichterstattung des Spiegels über angebliche „Pöbeleien und Bedrohungen“ durch AfD-Mitarbeiter gegenüber Mitarbeitern anderer Bundestagsfraktionen teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:
„Der Artikel strotzt vor bloßen Behauptungen und unbelegten Mutmaßungen. Insbesondere Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth erweckt in dem Spiegel-Artikel den [ ...mehr ]