Jörg Meuthen: Französische Ratspräsidentschaft verheißt energiepolitischen Realismus, aber grundfalsche Finanzpolitik


Heute hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron das Programm der französischen Ratspräsidentschaft vorgestellt. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, äußert sich hierzu wie folgt:
,,Für Präsident Macron ist Fortschritt eines der großen Ziele der französischen Ratspräsidentschaft. Insofern ist es vernünftig, wenn er sich [ ...mehr ]

aufstehen (pm). Im letzten Newsletter für dieses Jahr wünschen wir Dir trotz der widrigen Umstände besinnliche Feiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2022. Hoffentlich wird die Pandemie dann bald dem Ende entgegengehen und das gesellschaftliche Klima wieder friedlicher und toleranter für unterschiedliche Meinungen werden. Denn nur gemeinsam bewältigen wir diese schwere Zeit und nur gemeinsam haben wir die Chance, dieses Land gerechter zu gestalten.



Annalena

Die Hoffnung [ ...mehr ]

Joachim Paul: Ausbau islamischer Parallelgesellschaften schreitet voran – „Ditib“ will wie in Wuppertal eigene Stadtviertel errichten

Die „Ditib“ will in Wuppertal-Elberfeld ein „modernes neues Stadtviertel“ bauen, inklusive einer Moschee mit großem, weithin sichtbarem Minarett und Kuppel.

Auf 6.000 Quadratmetern sollen neben der Prunk-Moschee auch Lebensmittelläden, Kindergärten und ein betreutes Wohnheim entstehen. Anscheinend gibt sich „Ditib“ nicht mehr damit zufrieden, protzig [ ...mehr ]

Marc Bernhard: EU-Gebäuderichtlinie macht Wohnen zum Luxusgut

Die Europäische Kommission hat kurz vor Weihnachten den zweiten Teil des sogenannten „Fit for 55“-Pakets veröffentlicht. Zusammen mit dem ersten Teil vom Juli 2021 verschärft die Kommission die gesamte Gesetzgebung in Energie- und Klimafragen. Hierzu erklärt der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard:
„Die realitätsferne EU-Gesetzgebung sieht eine Zwangssanierung unserer Wohngebäude vor, deren Koste [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt (pm). Die Stadtverordneten Eisenhüttenstadts haben auf ihre Sitzung am Mittwochabend mehrheitlich mit einem Grundsatzbeschluss entschieden: Es soll ein Stadtfest 2022 geben. Somit werden finanzielle Mittel im kommenden Haushaltsplan für das Stadtfest nächstes Jahr eingeplant. Das bestätigte Eisenhüttenstadts Kämmerin Linda Brödner vor der Versammlung.
Bürgermeister Frank Balzer brachte den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022 ein. Er weist ein Defizit von 8,3 Millionen Euro [ ...mehr ]