Malte Kaufmann/Steffen Kotré: Öl- und Gasembargo verhindern


Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag lehnt das durch die Bundesregierung geplante Öl- und Gasembargo ab.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Malte Kaufmann, Mitglied im Wirtschaftsausschuss, erklärt dazu:
„Ein Ölembargo seitens Deutschlands und der EU könnte Russland einen Anlass bieten, als Reaktion den Export von Erdgas nach Deutschland zu stoppen. Ein Gasengpass hätte für Bürger und die Unternehmen in Deutschland dr [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt (pm). Um den unvergessenen, viel zu früh verstorbenen, Oberbürgermeister Roland Henz gebührend zu würdigen, kam auf Einladung von OB Peter Demmer der
Bürgermeister Frank Balzer und Vertreter weiterer Partnerstädte am 14.05.2022 nach Saarlouis. Bei der Feierstunde waren neben der Familie des beliebten ehemaligen Verwaltungschefs auch Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, Bundesaußenminister a. D. Heiko Maas, zahlreiche weitere Vertreter aus der Landes-, Kreis- und Landespolit [ ...mehr ]

Freie Welt (pm). Möchten Sie, daß Ihre privaten Nachrichten weiterhin privat bleiben? Die EU möchte das nicht. Sie scheint ein Problem mit Ihrem Recht auf Privatsphäre zu haben. Deshalb legte die EU-Kommission kürzlich einen Gesetzesentwurf zur geplanten Chatkontrolle vor. Unter dem Vorwand, Kinderporno-Ringe sprengen zu wollen, sollen nun bei allen Menschen in der EU permanent die privaten Nachrichten und Chats gescannt und ausgewertet werden.

Dabei nutzen solche Ringe in der Regel ander [ ...mehr ]

Klaus Stöber: Das „Steuerentlastungsgesetz 2022“ lässt Rentner in der Kälte stehen


Zum „Steuerentlastungsgesetz 2022“ teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Klaus Stöber mit:
„Im Rausch der Hilflosigkeit missachtet die Bundesregierung sämtliche Hinweise und Vorschläge von Sachverständigen und Verbänden, die gegen das sogenannte Steuerentlastungsgesetz Sturm laufen.

Ich halte es für eine ausgeprägte Ignoranz der Macht, eine offizielle öffentliche Anhörung zu einem Gesetz stattfi [ ...mehr ]

FFO (pm). Der Runde Tisch bildete sich im Jahr 2018 auf Initiative des Oberbürgermeisters, um das Thema Kinderarmut stärker in den Mittelpunkt der Stadtgesellschaft zu rücken und den Fokus der Beteiligten auf die Zukunfts- und Bildungschancen aller Kinder zu richten. Dies ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die dringend ein abgestimmtes Handeln erfordert und einen längeren Prozess umfasst.

Das Aktionsbündnis traf sich auf Einladung des Oberbürgermeisters René Wilke am 7. Mai 2022 im [ ...mehr ]