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Ulrike Schielke-Ziesing: AfD-Fraktion entschieden gegen eine Anhebung der Regelaltersgrenze

Ulrike Schielke-Ziesing: AfD-Fraktion entschieden gegen eine Anhebung der Regelaltersgrenze

Derzeit kursieren Publikationen, in denen fälschlicherweise behauptet wird, die AfD-Fraktion plane eine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre. Verbreitet werden derartige Falschinformationen zum Beispiel durch die „AfD-nee“-Kampagne, aber auch auf der Internetpräsenz des DGB. Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing:

„Richtig [ ...mehr ]

Eingetragen am 11.10.2023 um 04:50 Uhr.
René Springer: Für eine soziale Zukunft statt grüner Armut – Sozialpolitiker beschließen Resolutionen zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

Stephan Brandner: ZDF ist Selbstbedienungsladen eines Hofnarren


Der ZDF-Komiker Jan Böhmermann erhält nach Recherchen der „Welt am Sonntag“ in diesem Jahr 651.000 plus Mehrwertsteuer vom ZDF. Im kommenden Jahr soll dieser Betrag noch um 31.000 Euro steigen. Das Gehalt von Böhmermann wäre damit etwa doppelt so hoch, wie das des ZDF-Intendanten oder des Bundeskanzlers. Hinzukommen wohl noch Zahlungen an Böhmermanns Unternehmen.

Dazu erklärt der stellvertretende Bundessprecher der [ ...mehr ]

Eingetragen am 05.10.2023 um 17:36 Uhr.
Michael Kaufmann: Briefwahl sollte die Ausnahme bleiben

Michael Kaufmann: Briefwahl sollte die Ausnahme bleiben


Das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag hat in einer aktuellen Studie Vor- und Nachteile elektronischer Wahlen (E-Voting) untersucht. Die elektronische Stimmabgabe wurde dabei auch mit Urnen- und Briefwahl verglichen. Der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Kaufmann, teilt dazu mit:
„Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass das Wahlgeheimnis und die Freiheit der Wahl bei der Urnenwahl [ ...mehr ]

Eingetragen am 01.10.2023 um 07:49 Uhr.
Stephan Brandner: Nur mit der AfD stehen die Interessen des Bürgers an erster Stelle

Gottfried Curio: Bundesregierung ist nicht an Begrenzung der Zuwanderung interessiert


Zur Rolle der Bundesregierung und insbesondere von Innenministerin Faeser bei den Verhandlungen zur EU-Asyl-Reform erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio:

„Dass der deutschen Regierung die verschärfenden Anteile beim Entwurf zu einer Neufassung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems zu weit gehen, ist ein offenes Geheimnis. Sowohl die strengeren Grenzverfahren [ ...mehr ]

Eingetragen am 27.09.2023 um 18:49 Uhr.
Alice Weidel: Erleichterter Familiennachzug wird die Migrationskrise weiter anheizen

Stephen Brandner: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk verprasst viele Millionen Euro für Ruhegeld


Die ehemalige RBB-Direktorin Susann Lange bekommt vorerst keine Ruhegelder. Der Sender sollte ihr laut Vertrag in den nächsten Jahren insgesamt 1,8 Millionen Euro zahlen. Das Berliner Arbeitsgericht erklärte den lukrativen Vertrag für „sittenwidrig“ – weil ein grobes Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung bestehe.

Für Stephen Brandner, stellvertretender Bundessprecher der [ ...mehr ]

Eingetragen am 22.09.2023 um 17:40 Uhr.
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