Eisenhüttenstadt (pm). Die Stadt Eisenhüttenstadt hat einen genehmigten Haushalt 2018. In einem Schreiben an die Stadtverwaltung hat der Landkreis Oder-Spree das Haushaltssicherungskonzept und damit die Haushaltssatzung 2018 der Stadt Eisenhüttenstadt bestätigt. Damit wird die „vorläufige Haushaltsführung“ aufgehoben.
Von nun kann die Stadtverwaltung über alle Mittel des Haushaltplanes 2018 eigenverantwortlich verfügen. 2017 hatte die Stadt mit einem durch den Landkreis nicht genehmigten Eta [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt (pm). Premiere zur Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg: Frank Balzer nahm diesen Montag, 8. Oktober 2018, erstmals als Stadtoberhaupt Eisenhüttenstadts an dieser Tagung teil. Am Tagungsort Falkensee traf er mit zahlreichen Amtskollegen aus verschiedenen Kommunen Brandenburgs zusammen. „Es waren sehr positive Begegnungen und sehr kurzweilige, interessante Gespräche, die ich dort erstmals führen konnte“, sagte Frank Balzer nach seiner Rückkehr.
Zur [ ...mehr ]

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) will die Einigung der Großen Koalition auf ein Einwanderungsgesetz nach der Landtagswahl in Bayern neu verhandeln, da ihm insbesondere die Regelung zum sogenannten Spurwechsel nicht weit genug geht. Dazu teil die Vorsitzender AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit:
„Man muss dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther für seine Offenheit fast dankbar sein: Da Günther weiß, dass sich die Mehr [ ...mehr ]

Weidel: Dänemark zeigt, wie verantwortungsbewusste Flüchtlingspolitik aussehen muss

Die dänische Regierung hat angekündigt, dass das Land in diesem Jahr keine sogenannten Kontingentflüchtlinge aus Krisenregionen aufnehmen wird. Zur Begründung teilte die zuständige Ausländer- und Integrationsministerin Inger Støjberg mit, Dänemark kämpfe damit „die vielen Flüchtlinge, die in den letzten Jahren nach Dänemark gekommen sind, zu integrieren“.

Dazu teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion [ ...mehr ]

Weidel: Erdogan-Anhänger sollten „ihren Präsidenten“ am besten in der Türkei feiern

Zu den zahlreichen Demonstrationen von Erdogan-Anhängern in Berlin erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel:
„AKP-Mitglieder, DITIB und andere feiern demonstrativ in Berlin den Besuch des türkischen Staatschefs. Viele davon sind - dem Pass nach - deutsche Staatsbürger, die hier einen Präsidenten hochleben lassen, der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Frage stellt [ ...mehr ]