Stephan Brandner: Merkels Seuchenkabinett hat keine Rechtsgrundlage


Bereits vor Monaten erschuf Bundeskanzlerin Merkel gemeinsam mit den Landesregierungen ein Gremium, in dem Beschlüsse über den Umgang mit der „pandemischen Lage“ getroffen wurden. Zuletzt lud Angela Merkel die Ministerpräsidenten für den gestrigen Tag zu einem sogenannten „Corona-Gipfel“ nach Berlin ein, bei dem sich auf einheitliche Handlungsstrategien bei steigenden Infektionszahlen, darunter eine Ausweitung der Mas [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt (pm). Die Stadt Eisenhüttenstadt begrüßt seine neuen Einwohnerinnen und Einwohner ab Oktober 2020 mit einem neu geschnürten Willkommens-Paket. Das erste dieser Art erhielt nun Michael Nowotny, gebürtig aus Augsburg, aus den Händen von Bürgermeister Frank Balzer. Zuletzt wohnte der neu nach Eisenhüttenstadt Zugezogene in Münnerstadt im Landkreis Bad Kissingen in Bayern. Die Liebe verschlug Michael Nowotny schließlich in die Stahlstadt. Bis März dieses Jahres leitete er die Behind [ ...mehr ]

aufstehen (pm). Was läuft eigentlich schief bei unseren Politikern? Dass der Millionär Friedrich Merz sich zur Mittelschicht zählt, wissen wir bereits. Nun hat auch Olaf Scholz nachgelegt und erklärt, dass er bei monatlichen Bezügen von beinahe 20.000 Euro nicht zu den Reichen des Landes gehört. Und Tilman Kuban fordert, wegen Corona die Rentenerhöhung im nächsten Jahr auszusetzen. So sieht der Chef der Jungen Union die Generationengerechtigkeit sichergestellt. Haben diese Männer eine Vorstellun [ ...mehr ]

Münzenmaier: Deutschlandurlaub fordern und dann Beherbergungsverbote beschließen – Ein Stück aus dem Tollhaus

Bundesgesundheitsminister Spahn hat am 5. Oktober 2020 die Deutschen dazu aufgerufen, Herbstferien und Weihnachtsurlaub angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie in Deutschland zu verbringen. Am 7. Oktober 2020 haben sich die Bundesregierung und die Bundesländer sodann auf ein Beherbergungsverbot für Reisende aus deutschen Risikogebieten geeinigt. Danach dürfen Personen aus Risik [ ...mehr ]

Eisenhüttenstadt. (pm) In der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenhüttenstadt äußerte sich Bürgermeister Frank Balzer am 8. Oktober 2020 zum Stand beim Städtischen Alten- und Pflegeheim. Er stellte dar, welche Aktivitäten seit 2018 bis ins Jahr 2020 veranlasst und umgesetzt worden sind. Über alles waren sowohl Stadtverordnete als auch Aufsichtsräte des Alten- und Pflegeheimes jederzeit unterrichtet, machte der Bürgermeister in seiner Darstellung deutlich. Die Fachbereichsleiterin für Fami [ ...mehr ]