Eisenhüttenstadt (pm). Am 15. Dezember 2021 wurde der Beschluss für die Empfehlung an die Vertreter der Zweckverbandsversammlung bezüglich Altanschließerbeiträge mit Änderungen beschlossen. Mehrheitlich wurde für die Rückzahlung für eine Rückzahlung an alle betroffenen Bürger, Firmen und Vereine gestimmt. Da eine bloße Aufhebung der Bescheide allein jedoch nicht zulässig ist, ergeben sich weitreichende finanzielle Konsequenzen für alle beteiligten Kommunen. In der nächsten SVV wird es eine Besch [ ...mehr ]

Steffen Kotré: Kohleausstieg nun doch nicht wie geplant – Realität holt Minister Robert Habeck ein

Kohlekraftwerke sollen nun doch länger betrieben werden als von der Bundesregierung ursprünglich vorgesehen. Dazu teilt der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, mit:
„Für eine verlässliche Energieversorgung braucht es neben Diversifikation ein starkes autarkes Rückgrat, welches bei Lieferengpässen zur Verfügung steht. Die Braunkohle ist ein leistungsstarke [ ...mehr ]

Die US-Regierung, NATO/EU, zahlreiche deutsche Politiker der Ampel-Koalition und Union sowie die Mehrheit der Mainstream-Medien rufen nach immer härteren Sanktionen gegen Russland. Doch die Ampel-Regierung darf sich nicht dazu drängen lassen, Entscheidungen zu treffen, die am Ende Deutschland mehr schaden als Russland. Das hat mittlerweile sogar Ampel-Finanzminister Christian Lindner (FDP) zugegeben. Auch der grüne Klimaideologe Robert Habeck ist auf dem Boden der Tatsachen gelandet, wenn er zug [ ...mehr ]

„Are we ready for a New World Order?“ — Die Globalisten auf dem World Government Summit 2022 sind besorgt, weil ihre Pläne nun durch neue Blockbildungen und Kriege durchkreuzt werden. Es stehe ein „transformativer geopolitischer Moment“ im Raum, ein Wendepunkt. Das „World Government Summit“ in Dubai ist wie das Weltwirtschaftsforum („World Economic Forum“) in Davos eine Art Stelldichein für die Eliten aus Politik, Regierungen, Wirtschaft, Internationalen Organisationen, Nicht-Regierungsorganisat [ ...mehr ]

Norbert Kleinwächter: Wahlergebnis in Ungarn ist Signal für Reform der EU


Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter, teilt zur Wiederwahl von Ungarns Ministerpräsident Victor Orban mit:
„Die Ungarn stehen klarer denn je hinter dem politisch Kurs Orbans. Weder die Propaganda der EU-Bürokraten in Brüssel noch andere Einflussversuche konnten sie davon abbringen.

Das vereinte Deutschland kann über 30 Jahre nach der Wende noch einiges von [ ...mehr ]