Alice Weidel: Erlass für Salzgitter zeigt, dass die AfD wirkt


Niedersachsen verbietet per Erlass den weiteren Zuzug von Asyleinwanderern in die davon bereits besonders massiv betroffene Stadt Salzgitter. Dazu sagt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel:

„Vielerorts in Deutschland werden die Probleme durch die von der Bundesregierung ermöglichte Masseneinwanderung immer erdrückender. So auch in Salzgitter. Nun verbietet die Landesregierung den weiteren Zuzug von Asyleinwanderern in die Stadt. Eine verzweifelte Maßnahme, die zu spät kommt und eigentlich längst auf die gesamte Bundesrepublik angewendet werden müsste.

Immerhin scheint zumindest manch ein Verantwortlicher in Niedersachsen langsam zur Einsicht zu kommen. Man möchte sagen: Besser spät, als nie.

Bezeichnend ist aber, dass dies der Landesregierung ausgerechnet wenige Tage vor der Wahl einfällt.

Es ist ein unmissverständliches Zeichen dafür, dass die AfD wirkt. Die Regierenden bekommen zunehmend Muffensausen, weil sie merken, dass sie den Menschen nicht mehr jede noch so dreiste Zumutung aufdrücken können, ohne dafür am Wahltag die Quittung zu bekommen. Denn mit der AfD gibt es endlich eine Alternative zum etablierten Parteienblock.

Wir werden als einzige echte Opposition daher auch im Bundestag den Druck auf die Regierung hoch halten und darauf hinwirken, dass die Salzgitter-Maßnahme zum Muster für ganz Deutschland wird."
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Gauland: Macron-Begeisterung deutscher Politiker nicht nachvollziehbar


Zur den Äußerungen von Noch-Außenminister Sigmar Gabriel zur Europapolitik des französichen Präsidenten Macron erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende und Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland:

„Die allgemeine Macron-Begeisterung deutscher Politiker ist nicht nachvollziehbar. Wenn Sigmar Gabriel nun schreibt, Macron habe eine mutige und zukunftsweisende Vision für Europa, verkennt er bewusst oder unbewusst, dass die Pläne des französischen Präsidenten im Kern darauf hinauslaufen, noch weit mehr Geld als ohnehin schon von Deutschland nach Frankreich und Südeuropa umzuverteilen.

Macrons Vision ist die Komplettierung der Transferunion zu Lasten der Deutschen.

Wolfgang Schäuble hat als Finanzminister die Bundesrepublik bereits tief in die Schuldenunion hineinmanövriert und den deutschen Bürgern auf Generationen hinaus horrende Haftungsrisiken eingebrockt.

Geht es nach Sigmar Gabriel, war das aber noch nicht genug. Er will Deutschland vom Regen in die Traufe führen.

Auch wenn Gabriel und die SPD leider nicht die einzigen in der deutschen Politik sind, die die Zukunft dieses Landes im Turbomodus verspielen wollen. Es ist doch ein schwacher Lichtblick, das seine Tage als Außenminister höchstwahrscheinlich schon sehr bald gezählt sein werden."
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Driesang: Das Kreuz mit dem Kreuz


Griechenland, Deutschland, Italien – offenbar entfernt der Lidl Konzern nach und nach überall in Europa Kreuze auf Fotos von Produktverpackungen. Die Kreuze werden einfach wegretuschiert. Waren es Anfang September Kreuze auf Kirchen der griechischen Insel Santorini erwischt es jetzt die Kirche in Dolceacqua (Imperia) in Italien. Überall heißt es: Weg mit dem Kreuz!

Dazu sagt Dirk Driesang, Mitglied im Bundesvorstand:

„Wer Kreuze wegretuschiert, der vergeht sich an der europäischen Geschichte, verleugnet sich selbst und kastriert unser kulturelles Gedächtnis. Unsere europäische Identität ist untrennbar verbunden mit der Entwicklung des Christentums und der christlichen Kirchen in Europa. Wer Kreuze wegretuschiert, vergeht sich an der Wirklichkeit. Wo aber der 'Widerstand durch Wirklichkeit' fehlt, da wird 'prinzipiell alles' möglich. Hannah Arendt sah im möglichen Verlust von Wirklichkeit sogar die 'größte Gefahr der Moderne'.

Der Lidl Konzern kann Produktverpackungen prinzipiell gestalten wie er möchte. Wir aber müssen uns als mündige Bürger dringend Gedanken darüber machen, welch eine gefährliche Richtung solch eine Moderne einschlägt. 'Retuschierte Wirklichkeit' ist jedenfalls ein Widerspruch in sich und kann uns nur auf Irrwege führen. Als aufgeklärte Europäer haben wir einen anderen Anspruch. Eine Zukunft ohne Wirklichkeit ist jedenfalls für die AfD nicht vorstellbar.“